Nachfolge des Hochschulpakts: „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“

Aus dem Hochschulpakt wird ab 2021 der „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“. Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) hat am 3. Mai 2019 die neue Bund-Länder-Vereinbarung „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ verabschiedet.

Durch die dauerhafte Förderung ab dem Jahr 2021 kann insbesondere der Ausbau unbefristeter Beschäftigungsverhältnisse des mit Studium und Lehre befassten Personals an den Hochschulen unterstützt werden. Der Bund stellt von 2021 bis 2023 jährlich 1,88 Mrd. Euro und ab dem Jahr 2024 dauerhaft jährlich 2,05 Mrd. Euro bereit. Die Länder stellen zusätzliche Mittel in derselben Höhe bereit, sodass durch den Zukunftsvertrag bis 2023 jährlich eine gemeinsame Milliardeninvestition in Höhe von rund 3,8 Mrd. Euro und ab 2024 jährlich insgesamt 4,1 Mrd. Euro zur Förderung von Studium und Lehre zur Verfügung stehen wird. Die Verteilung der Bundesmittel auf die Länder erfolgt anhand von kapazitäts- und qualitätsorientierten Parametern wie der Zahl der Studierenden, der Absolventinnen und Absolventen sowie der Studienanfängerinnen und -anfänger. Die Verteilung wird jährlich neu berechnet.

Alle sieben Jahre werden von den Ländern in einem „Konsultationsverfahren“ mit dem Bund länderspezifische Schwerpunkte und Maßnahmen der Umsetzung festgelegt und dabei auch länderübergreifende Herausforderungen in den Blick genommen. Der Wissenschaftsrat wird den Zukunftsvertrag regelmäßig evaluieren. Die von der GWK in der Nachfolge des Hochschulpakts 2020 getroffene Vereinbarung wird den Regierungschefinnen und Regierungschefs von Bund und Ländern zur abschließenden Entscheidung am 6. Juni 2019 vorgelegt.