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Berufung in den Ausschuss für Betriebssicherheit

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat Prof. Dr. Arno Weber (Fakultät Gesundheit, Sicherheit, Gesellschaft) als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss für Betriebssicherheit berufen. Die Berufungsperiode ist bis zum Ende 2022 befristet, eine Wiederberufung ist möglich.

Der Ausschuss für Betriebssicherheit berät das Bundesarbeitsministerium bei den Fragen rund um Arbeitsmittel und überwachungsbedürftige Anlage. Dazu gehört insbesondere:

  • den Stand von Wissenschaft und Technik, Arbeitsmedizin und Arbeitshygiene sowie sonstiger gesicherter arbeitswissenschaftlicher Erkenntnisse bei der Verwendung von Arbeitsmitteln zu ermitteln und dazu Empfehlungen auszusprechen,
  • zu ermitteln, wie die in der Betriebssicherheitsverordnung gestellten Anforderungen erfüllt werden können, und dazu die dem jeweiligen Stand der Technik und der Arbeitsmedizin entsprechenden Regeln und Erkenntnisse zu erarbeiten,
  • die von den zugelassenen Überwachungsstellen nach § 37 Absatz 5 Nummer 8 des Produktsicherheitsgesetzes gewonnenen Erkenntnisse auszuwerten und bei den Aufgaben nach den Nummern 1 bis 3 zu berücksichtigen.

Der Ausschuss erarbeitet unter anderem Vorlagen für Technische Regeln, die dann durch das Bundesarbeitsministerium in Kraft gesetzt werden können. Rechtsgrundlage ist das Arbeitsschutzgesetz und die Betriebssicherheitsverordnung (§ 21).

Professor Arno Weber gehört zu den Vertretern aus der Wissenschaft. Als stellvertretendes Mitglied darf er an allen Sitzungen teilnehmen und mitdiskutieren. Stimmrecht hat er nur im Vertretungsfall von Prof. Dr. Martin Schmauder von der TU Dresden.